Ein Artikel von Hannah Franken

Die Kommunalwahlen in Hessen stehen an. Am 14. März 2021 werden die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Gießen, sowie der Kreisrat und verschiedene Ortsbeiräte gewählt. Wir, die Redaktion der aLLGemeinen, werden hier in den nächsten Wochen bis zur Wahl die wichtigsten Parteien und Positionen in Gießen vorstellen. Es ist uns wichtig euch einen Überblick über die Gießener Parteienlandschaft zu geben. 

Falls es euch also wie uns geht, und ihr keine Ahnung habt, worum es bei diesen Kommunalwahlen überhaupt geht und wie sie funktionieren, solltet ihr hier ab und zu reinschauen. Ein neuer Beitrag erscheint jeden Dienstag und Freitag. Heute fangen wir mit ein paar aLLGemeinen Informationen über die Kommunalwahlen an. 

Gewählt wird alle fünf Jahre. Wahlberechtigt sind in Hessen alle volljährigen deutschen Staatsbürger oder EU-Staatsbürger. Alle müssen seit mindestens sechs Wochen im Wahlkreis gemeldet sein.

Es werden die Stadtverordnetenversammlung Gießens, der Kreistag des Landkreises Gießen und Ortsbeiräte gewählt. Dabei kommt ein persönliches Verhältniswahlrecht zur Anwendung.[1]

Alle Parteien und Wählergruppen listen ihre Bewerber:innen in Wahlvorschlägen auf.

Jede:r Wähler:in hat nun so viele Stimmen, wie im Parlament an Plätzen zu vergeben sind, die dann an beliebige  Bewerber:innen verteilt werden können. Jeder zur Wahl stehenden Person können bis zu 3 Stimmen gegeben werden. Dieses Anhäufen von Stimmen wird Kumulation genannt. Es kann auch „panaschiert“ werden, es werden also Stimmen an Kandidatinnen verschiedener Parteien gegeben.

Wenn man nicht alle Stimmen manuell vergeben möchte, kann man in der Kopfleiste eines Wahlvorschlags ein Kreuz setzen. Dieser Partei oder Wählergruppe werden damit alle restlichen Stimmen zugeteilt.

Wenn man einzelnen Bewerber:innen eines Wahlvorschlags keine Stimme geben möchte, kann man diese streichen. 

Stimme
Stimmzettel Kommunalwahl Hessen [Wikimedia Commons, lizensiert unter CC-BY-SA-2.0] 

Die Stadtverordnetenversammlung Gießens hat 59 Stadtverordnete, die in Fraktionen organisiert sind. Sie entscheiden über alle für die Stadt Gießen wichtigen Entscheidungen. Seit der letzten Kommunalwahl 2016 haben wir in Gießen eine Regierungskoalition von den drei stärksten Parteien: SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen.

Während das Stadtparlament das oberste Organ der Stadt Gießen ist, ist der Kreisrat dieses des Landkreises. Er trifft alle wichtigen Entscheidungen in unserem Landkreis und überwacht die Verwaltung. Hier gibt es sogar 81 Plätze (und damit Stimmen) zu vergeben. 

In den Stadtteilen Allendorf, Kleinlinden, Lützellinden, Rödgen und Wieseck wird außerdem ein Ortsbeirat gewählt. Dies ist für die lokalen Belange zuständig. Dazu gehört vor allem das Sammeln der Interessen der Bürger:innen des Stadtteils um diese an das Stadtparlament weiterzuleiten. 

Es ist wichtig zu erwähnen, dass mit dieser Kommunalwahl nicht der/die (Ober-) Bürgermeister:in gewählt wird. Die Bürgermeisterwahl findet alle sechs Jahre als Direktwahl statt. Die nächste Oberbürgermeister- und Landratswahl findet im Herbst 2021 statt.

In diesem Jahr werden die Bürger Gießens aus offensichtlichen Gründen dazu angehalten, per Briefwahl zu wählen. Das ist bis zum 14.03. möglich. Die Unterlagen müssen allerdings bis zum 12.03. beantragt werden.

In den nächsten Wochen werden wir euch einen Überblick über die zur Wahl stehenden Parteien geben. Los geht es am 16.02. mit Bündnis 90/Die Grünen. 

Weitere Informationen findet ihr unter https://www.giessen.de/Kommunalwahlen.

[1] https://wahlen.hessen.de/kommunen/kommunalwahlen/wahlsystem